Allgemeine Geschäftsbedingungen SeitFish-Design
1. Allgemeines
I. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von www.seitfish-design.de (Inhaber: Stefanie Schloß), nachstehend: SeitFish-Design genannt, gegenüber seinen Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der
Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
II. Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit
widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt SeitFish-Design nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle
Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
III. Wir empfehlen, bei Bestellung, sämtliche Transaktionsdaten
sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auszudrucken. Sie gehen jedem
Kunden mit der Auftragsbestätigung in Textform zu.
2. Auftragsbestätigung und Vertragsschluss
I. SeitFish-Design bietet seinen Kunden auf
der Internet-Seite www.seitfish-design.de die Möglichkeit, auf der Grundlage
eigener Text- und Motivvorlagen, sowie vorgegebener Text- und Motivvorlagen
Textilien zu bedrucken und sich zusenden zu lassen . (Kontaktformular/email)
II. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein
rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Durch Anklicken des Buttons "Bestellung aufgeben" geben Sie eine
verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung
des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung
unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser
E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
III SeitFish-Design behält sich vor,
Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt
oder gegen Gesetze verstoßen würde SeitFish-Design wird den Kunden in diesem Fall per E Mail von der Auftragsablehnung
informieren.
3. Widerrufsrecht
I. Die bei SeitFish-Design bestellten Textilien werden individuell nach Spezifikationen des Kunden
hergestellt bzw. produziert. Für diese individuellen Produkte besteht KEIN
Widerrufsrecht. (§ 312d Abs. 4 BGB)
(Ausgenommen: nicht bedruckte Textilien)
II. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
SeitFish-Design / Inh. Stefanie Schloß / Ruppertshainer
Str. 3 / 65779 Kelkheim
III. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und
Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4. Inhalt der Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter
I. Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich
der Kunde verantwortlich.
II. Bei allen SeitFish-Design übermittelten Aufträgen zum Druck auf Textilien werden die erforderlichen
Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. SeitFish-Design weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von
urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend
machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten
Rechte entstehenden Folgen und stellt SeitFish-Design bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
III. Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die
Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere
gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB),
verstoßen SeitFish-Design behält sich vor, bei
einem Verstoß gegen die Zusicherung unverzüglich Anzeige zu erstatten.
5. Preise und Lieferung
I. Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen,
auf der Internet-Seite www.seitfish-design.de angegebenen Preisen. Die Preise
setzen sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten inkl. aller
Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preise beinhalten dabei die
jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
II. Der Versand der Waren durch SeitFish-Design erfolgt nach Zahlung des Kunden. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt
unmittelbar nach Auftragsbestätigung. Dabei stehen folgende Möglichkeiten der
Zahlung zur Verfügung: Paypal und Vorabüberweisung. Bei allen Zahlarten
erhalten Sie eine Transaktionsbestätigung per Email.
III. Im Falle einer zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in
vollem Umfange zum Ersatz der anfallenden Bankgebühren verpflichtet. SeitFish-Design wird eventuell angefallene Bankgebühren an den Kunden weiterberechnen.
IV. Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend
vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert SeitFish-Design behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine
zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
V. Lieferverzug durch SeitFish-Design berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der
Lieferverzug wurde durch SeitFish-Design mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
verursacht. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt unberührt.
VI. Es gelten die auf der Seite www.seitfish-design.de angegebenen
Versandpreise. Auf Lieferungen ins Ausland werden evtl. Zölle erhoben, die
komplett vom Kunden zu tragen sind.
6. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
I. Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller
Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von SeitFish-Design; im Fall, dass der
Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches
Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der
laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die SeitFish-Design im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
II. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche von SeitFish-Design anerkannt oder rechtskräftig festgestellt
sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit
befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Mängelhaftung
I. Der Textildruck ist mangelhaft, wenn er nicht dem technischen
Standard des Folientransferdrucks entspricht. Bei unerheblichen Mängeln
bestehen keine Gewährleistungsansprüche des Kunden.
II. Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen
Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche
Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen
zwischen den Bildern und Texten und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine
Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Auflösung) der
Originalbilddaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.
III. Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren
nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung
unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E Mail gegenüber SeitFish-Design rügt. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere
Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute
beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
IV. Mängel, die keine offensichtlichen Mängel sind, sind innerhalb
der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren unter genauer Beschreibung
schriftlich oder per E Mail gegenüber SeitFish-Design zu rügen.
V. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht,
so ist SeitFish-Design zur Nacherfüllung
berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen
Bestimmungen.
8. Zur Beachtung bei Transportschäden
I. Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den
Ablieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die
Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet.
II. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder
Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren
Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar
zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern.
III. In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des
Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu
belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.
9. Haftungsausschluss
I. SeitFish-Design bemüht sich, die
Internet-Seite www.seitfish-design.de stets betriebsbereit zu
halten, SeitFish-Design übernimmt aber keine
Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen
Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme
entstehen. SeitFish-Design haftet ebenfalls nicht für den Verlust
oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch
den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische
Datenübertragung.
II. SeitFish-Design haftet uneingeschränkt
für Pflichtverletzungen von SeitFish-Design oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft
verletzt, beschränkt sich die Haftung von SeitFish-Design auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen
eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
III. Die Haftung von SeitFish-Design wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und die Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Regelungen der Absätze 1 und 2 unberührt.
10. Sicherung der Bilddateien
I. SeitFish-Design sichert die vom Kunden
übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen oder ggf.
Nachbestellungen. Text- und Bildmaterial kann von SeitFish-Design zur weiteren Verbreitung genutzt werden, sofern der Kunde nicht
ausdrücklich das Gegenteil verlangt. In diesem Fall werden die Daten umgehend
gelöscht.
11. Salvatoresche Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die
Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit
einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue
Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen,
die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
12. Technische und gestalterische Abweichungen
SeitFish-Design behält sich bei der
Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und
Ansichten in unseren Webshop und sonstigen schriftlichen und elektronischen
Unterlagen bzw. Ansichten hinsichtlich der Gestaltung, Farb- und Stoffbeschaffenheit
sowie Gewicht, Größe und Abmessung vor, sofern diese zumutbar sind.